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Vollzug der Satzung ausgesetzt

Eingetragen von am 6. Mai 2011 – 08:32Kein Kommentar

Mit Transparenten und Ausstellungsgegenständen warben die versammelten Demonstranten für Vielfalt.

Vertreter von Einzelhandel und Gastronomie hatten sich am Abend des 5. Mai zur Demonstration gegen die neue Altstadtwerbeanlagensatzung auf dem Marktplatz verabredet. Ab 18 Uhr hielten verschiedene Redner in ihren Vorträgen ein Plädoyer für Vielfalt und Attraktivität und gegen Gleichmacherei und Verödung der Altstadt. Mitgebracht hatten die Demonstranten wie verabredet (wir berichteten) einige der Dinge, die nach der neuen Satzung nicht mehr vor den Läden aufgestellt oder verwendet werden dürften.

Oberbürgermeister Walter Hartl hatte denn auch gleich ein besonderes Geschenk an die versammelten Demonstranten im Gepäck. In seiner Ansprache, auch vor den ebenfalls anwesenden Stadträten, konnte Hartl, vor dem Hintergrund der nun in Gang gekommenen Gespräche, verkünden, dass der Vollzug der in Kraft getretenen Satzung zunächst ausgesetzt werde. Auch die anwesenden Ratsmitglieder hätten bereits ihr Einverständnis mit dieser Regelung signalisiert.
Es müssten die Gespräche nun aber zügig zu einem Ergebnis kommen und die vom Handel angestrebte, einvernehmliche Lösungen gefunden werden.

Töpfer Fritz Ehler hat anschauungsmaterial mitgebracht: Außenwerbung in der Kobolzeller Steige um 1960.

Die Initiatoren des Protestes hatten offensichtlich mit solch einem schnellen Erfolg nicht gerechnet. Sichtlich überrascht von Hartls Angebot meint Gastronom Rudolf Hammel: „Wer hätte das gedacht. Als ich mich vor drei Wochen mit Sabine Käß zusammengesetzt habe, gingen wir von einem langen Prozess aus, den wir da anstoßen.“

In seinem Redebeitrag ging OB Hartl auch auf den von Quartiersmanager Martin Kamphans ins Gespräch gebrachten Gewerbeverein ein. Für die wenigen Reaktionen aus Handel und Gastronomie im Vorfeld der Satzungsänderung, machte Hartl den ungenügenden Organisationsgrad des Gewerbes mitverantwortlich. Trotz expliziter Aufforderung zu Wortmeldungen, sei mit wenigen Ausnahmen nichts zurückgekommen. Hier könne ein Verein als gemeinsames Sprachrohr zukünftig einen ganzen Schritt weiter bringen und als kompetenter Gesprächspartner mit in solche Entscheidungen einbezogen werden. Hartl forderte hierbei ausdrücklich zu einem solchen Zusammenschluss auf.

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